Genehmigung ist mangelhaft

Müllheizkraftwerk/Grüne:

KORBACH (r). „Die jüngst bekannt gewordene Studie zur meteorologischen Situation in Korbach beweist einmal mehr, dass die Genehmigung für den Bau der Müllverbrennungsanlage in Korbach widerrufen werden muss", fordert der Korbacher Grünen-Fraktionschef und Landtagskandidat Daniel May.

Das Gutachten zeige, dass in Korbach und Umgebung sehr häufig eine Inversionswetterlage herrsche, die einen Abzug von Abgasen verhindere. Wie bereits beim Thema Vorbelastung der Luft gehe die Genehmigung auch bei der Wetterlage von Fakten aus, die nichts mit der Wirklichkeit in Korbach zu tun hätten, betont May.

Er verweist zudem darauf, dass die Inversionswetterlagen bereits im Genehmigungsverfahren von Seiten des Aktionsbündnisses immer wieder angesprochen wurden. „Unsere Einsprüche wurden aber von der Genehmigungsbehörde einfach abgebügelt. Diese bereits damals offensichtliche Fehleinschätzung zeigt die Mängel des Genehmigungsverfahrens."

Unglaubwürdig ist nach Auffassung des Politikers die Ankündigung des hessischen Umweltministers Wilhelm Dietzel (CDU), der Sache nachzugehen. Dietzel habe in den vergangenen Jahren zusammen mit der Landesregierung immer auf Seiten der Betreiber der Müllverbrennungsanlage gestanden und „keinen Finger gerührt für einen besseren Schutz der Korbacher Bevölkerung". Er habe „seine Pflicht sträflich vernachlässigt", weil er sich nicht für eine Vorbelastungsuntersuchung in Korbach eingesetzt habe. „Und das obwohl das Aktionsbündnis, aber auch der Gesundheits-Staatssekretär dieses seit Langem fordern und den Umweltbehörden die Umweltbelastungen bekannt sein müssten", so May weiter.

„Mein persönliches Wahlziel für den Wahlkreis Waldeck ist: Klärung der Umweltvorbelastung in und um Korbach, höhere Auflagen für die Müllverbrennungsanlage sowie saubere und gesunde Lebensbedingungen", erklärt der Landtagskandidat und verweist darauf, dass die Länder ab 2009 für die Umweltgesetzgebung zuständig sind: „Im Genehmigungsverfahren der Müllverbrennungsanlage Korbach, aber auch bei vielen anderen Projekten, hat sich immer wieder gezeigt, dass CDU und FDP immer kritiklos auf Seiten der Industrie standen und der Schutz von Umwelt und Menschen vor Emissionen für diese Parteien nachrangig ist."

Quelle: WLZ vom 14. Januar 2008