Müllverbrennung/Hartmann

KORBACH (r). Eines der wichtigsten Themen für die Kreisstadt ist aus Sicht des SPD-Bürgermeisterkandidaten Walter Hartmann der geplante Bau der Müllverbrennungsanlage.

Deshalb greift er den gestrigen Leserbrief von Dr. Frank Rose auf („Herr Bürgermeister, bitte handeln Sie!") und äußert seine Gedanken zu dem Projekt.

„Ich stimme Herrn Rose ausdrücklich zu, dass eine Hinhalte- und Verzögerungstaktik seitens der Stadt alles andere als förderlich und für den weiteren Prozess nicht dienlich wäre", sagt Hartmann. Deshalb müsse die Stadt klar Stellung beziehen. Wenn durch den Einbau einer nach heutigem Stand der Technik besten Rauchgasreinigungstechnologie Zusatzkosten von bis zu fünf Millionen Euro entstehen, müssten diese aufgebracht werden, ohne die Conti als Nutzer zusätzlich zu belasten, meint der SPD-Kandidat. Steuerliche Aspekte ließen diese Summe ohnehin auf eine stark reduzierte Größe schrumpfen.

Bei der Frage, wer die Kosten trägt, zeigt sich aus Hartmanns Sicht, welch „eklatanter Fehler" es war, die Korbacher Stadtwerke zu verkaufen. Sie wären der richtige Partner für eine solche, auch kommunale Aufgabe gewesen. Diese Entscheidung - zumindest für die Wasserversorgung - zu revidieren, sei eines seiner Ziele.

Das in Korbach geplante Heizkraftwerk soll von MVV Energie (Mannheim) gebaut und betrieben werden. Die Conti ist lediglich Abnehmer der Energie. Angesichts dieser Konstellation fragt Hartmann: Müssen nicht auch die Energie Waldeck-Frankenberg und die Stadt größtes Interesse daran haben, Anteilseigner bei einem neuen Energieversorger zu werden?"

Der Bürgermeisterkandidat fordert deshalb eine umgehende Aufnahme von Verhandlungen, die eine städtische Beteiligung zum Ziel haben. Eine Anteilseinlage müsse mit der Verpflichtung zur bestmöglichen Technik verbunden werden. Nur so kämen die Bürgerinteressen zum Zuge.

„Sichere Arbeitsplätze und bestmögliche Umwelttechnik heißt meine Devise. Dass dies nicht zum Nulltarif erzielt werden kann, ist klar", betont Hartmann. Was es allen Beteiligten - Conti, MVV, EWF und Stadt - wert sei, dieses Ziel zu erreichen, müsse rasch geklärt werden. Isolierte Diskussionen über das Genehmigungsverfahren, den Zeitablauf oder die Einhaltung einzelner Grenzwerte seien nicht zielorientiert, sondern verunsicherten zusätzlich.

Keinesfalls - da stimme er allen Beteiligten zu - dürfe durch diese Bemühungen der Industriestandort Korbach und besonders der Produktionsstandort Continental gefährdet werden. Sollte der Betreiber MVV diesen Weg nicht mitgehen wollen, wäre über eine eigene Gesellschaft unter Mitwirkung von EWF und Stadt nachzudenken.

Quelle: WLZ vom 26. Juli 2006