Opposition gegen das Wegducken

Das Verhalten der Stadtverordneten bei der einwöchigen Erörterung der Einsprüche gegen das geplante Müllheizkraftwerk auf dem Conti-Gelände in der Kreisstadt beschäftigt Harald Rücker von der Bürgerinitiative für ein lebenswertes Korbach.

Im Namen des Aktionsbündnisses schreibt er:

Die Korbacher Stadtverordneten ducken sich weiter weg: Wo waren die glühenden Befürworter der Müllverbrennungsanlage unter den Stadtverordneten (z.B. Herr Schönfelder, SPD)? Wo waren diejenigen (z.B. Herr Schmidt, SPD), die eine Vorbelastungsuntersuchung für unnötig halten? Wo blieben die feurigen Statements derjenigen, die in der Müllverbrennungsanlage in der von den Betreibern geplanten Art und Weise keine Gefährdung sehen?

Die Mehrheit der Korbacher Stadtverordneten, die sich noch im vergangenen Herbst mehrheitlich gegen eine Vorbelastungsuntersuchung ausgesprochen hatten, blieb dem Erörterungstermin in der vergangenen Woche fern. Es fällt schwer, dies nicht als eindeutige Signale zu interpretieren.

Der Verlauf des Erörterungstermins hat aber für die Anwesenden und diejenigen, die die Berichterstattung in der Presse verfolgt haben, mehr als deutlich gemacht, dass die vom Korbacher Aktionsbündnis immer wieder vorgetragenen Forderungen nach einer kritischen Auseinandersetzung mit der bestehenden Vorbelastungssituation und den möglichen Auswirkungen auf die Trinkwasserversorgung mehr als berechtigt sind.

Ganz offensichtlich verhalten sich die Korbacher Stadtverordneten aber immer noch wie die drei Affen, die weder sehen noch hören - wobei das bei den durch die geplante Müllverbrennungsanlage zu erwartenden Auswirkungen schwierig sein dürfte - noch etwas dazu sagen wollen. Statt sich in den Ausschüssen und Sitzungen mit Feldwegeunterhaltsarbeiten oder Parkberechtigungen zu beschäftigen, sollten sie die vordringlichen Interessen der Bürgerinnen und Bürger vertreten. Sie sollten die Zeit zur Analyse, Diskussion, der sich aus der Anhörung ergebenden Erkenntnisse, und Ableitung von Entscheidungen und Maßnahmen nutzen.

Die außerparlamentarische Opposition gegen das Wegducken der Stadtparlamentarier hat sich während des Erörterungstermins formiert. Und die Korbacher Wählerinnen und Wähler werden das Verhalten ihrer gewählten Vertreter bei der nächsten Wahl sicherlich nicht vergessen.

Harald Rücker, Korbach

Das offene Wort als Presseartikel in der WLZ

„Parlament duckt sich weiter weg" 

KORBACH. „Die Korbacher Stadtverordneten ducken sich weiter weg", kritisiert das Aktionsbündnis nach dem einwöchigen Erörterungstermin für das Müllheizkraftwerk auf dem Conti-Gelände.

Statt sich in den Ausschüssen und Versammlungen mit Feldwegeunterhaltsarbeiten oder Parkberechtigungen zu beschäftigen, sollten sie die vordringlichen Interessen der Bürger vertreten. „Sie sollten die Zeit zur Analyse und Diskussion der sich aus der Anhörung ergebenden Erkenntnisse und zur Ableitung von Entscheidungen und Maßnahmen nutzen", forderte das Aktionsbündnis.

„Wo waren die Befürworter der Müllverbrennungsanlage unter den Stadtverordneten beim Erörterungstermin? Wo waren die, die eine Vorbelastungsuntersuchung für unnötig halten? Wo blieben die feurigen Statements derjenigen, die in der Müllverbrennungsanlage in der von den Betreibern geplanten Art und Weise keine Gefährdung , sehen?" fragt Harald Rücker im Namen der Bürgerinitiative für eine lebenswertes Korbach.

„Eindeutige Signale"

Die Mehrheit der Stadtverordneten, die sich im Herbst gegen eine Vorbelastungsuntersuchung ausgesprochen hatten, sei dem Erörterungstermin ferngeblieben. Rücker: „Es fällt schwer, dies nicht als eindeutige Signale zu interpretieren."

Der Verlauf des Erörterungstermins in der Korbacher Stadthalle aber habe für die Anwesenden und für die, welche die Berichterstattung verfolgt haben, Folgendes deutlich gemacht: Dass die vom Aktionsbündnis vorgetragenen Forderungen nach einer kritischen Auseinandersetzung mit der bestehenden Vorbelastungssituation und den möglichen Auswirkungen auf die Trinkwasserversorgung berechtigt sind. (aha)

Quelle: HNA vom 2. Februar 2007