Spitzentreffen entscheidet über Staatshilfen

Hannover (dpa). Bund und Länder wollen bei einem Spitzentreffen in Berlin über mögliche Hilfen für die hoch verschuldeten Autozulieferer Schaeffler und Continental beraten.

Am Donnerstag soll es ein Treffen von Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff mit seinen Amtskollegen Horst Seehofer sowie Bundeswirtschaftsminister Michael Glos geben. Auch aus Baden-Württemberg soll angeblich ein Vertreter der Landesregierung teilnehmen.

Die niedersächsische Landesregierung wies Angaben der Bundesregierung zurück, die Verhandlungen über Hilfen der Länder Bayern und Niedersachsen für die Unternehmen seien in einem fortgeschrittenen Stadium. Offen ist die Art möglicher Hilfen. Wulff sagte: „Im Grundsatz ist das Instrument des Staates eine Bürgschaft, eine Garantie, um die wird es vermuüich gehen."

Gleichzeitig gab es Kritik daran, dass die Konzerne mit Geldern der Steuerzahler unterstützt werden könnten. Der künftige Conti-Aufsichtsratschef und Schaeffler-Berater Rolf Koerfer zeigte sich trotz der kritischen Lage zuversichtlich. Zur Frage möglicher Staatshilfen wollte er sich aber nicht äußern.

Schaeffler und Conti sind mit insgesamt 22 Milliarden Euro verschuldet - Schaeffler wegen der Conti-Übernahme, Continental wegen der Übernahme der Siemens-Tochter VDO 2007. Zudem hat sie die Finanz- und Autokrise mit voller Wucht erwischt. Nach Medienberichten dürfte Schaeffler bereits bald Probleme haben, die Verpflichtungen aus den Kreditverträgen zu erfüllen. Schaeffler habe seinen Gläubigerbanken bereits neue Sicherheiten gegeben.

Quelle: HNA vom 27. Januar 2009